In der Zeit der Corona-Krise waren wir alle mit den Gedanken bei dieser gigantischen Herausforderung für unsere Gesellschaft. Nur wenig Raum blieb für die Beschäftigung mit anderen Themen.
Ich habe mich gezwungen, über ein anderes Thema nachzudenken, das mich vor der Corona-Krise schon beschäftigt hat: das Stottern im deutsch-französischen Motor der Weiterentwicklung der Europäischen Union (EU), die keinen Stillstand verträgt.
Schon die mehr als zurückhaltende Reaktion der Bundesregierung auf die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten im vergangenen Jahr konnte ich nicht verstehen, gehört doch der konstruktive Dialog mit Partnern zu dem einzig erfolgversprechenden Mittel der Diplomatie.
Doch die Verweigerung des Dialoges gehört nun wohl bedauerlicherweise zum bevorzugten Instrument der Bundesregierung auf der europäischen Ebene, zumindest was die Diskussion um die Weiterentwicklung der EU angeht. Die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar dieses Jahres hat das wieder gezeigt. Präsident Macron hatte erneut eine stärkere Kooperation in der Verteidigung Europas angemahnt und seine Bereitschaft zu einem „strategischen Dialog“ unter Einschluss der Rolle der französischen Nuklearstreitkräfte angeboten.
Die deutsche Reaktion auf dieses Angebot seitens der Verteidigungsministerin war unzureichend. Mit dem Hinweis: „Wir sollten nicht nur unsere Schwächen beschreiben…, sondern etwas tun“, spricht sie zwar das Richtige aus, aber sie verweigert eine konkrete Annahme des strategischen Dialoges. Das verwundert schon, denn sie weiß, dass die Frage der deutschen „Nuklearen Teilhabe“ im Rahmen der NATO als wichtigen Element der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bündnis endlich ist: Mit der beabsichtigten Außerdienststellung des Waffensystems Tornado – voraussichtlich in den nächsten Jahren – verliert Deutschland das Mittel, das bisher in der NATO die Nukleare Teilhabe sichergestellt hat.
Ich weiß, dass die Politik nicht gerne über Sicherheits- und Verteidigungspolitik, erst recht nicht über Nuklearpolitik, in der Öffentlichkeit diskutiert, aber eine Vogel-Strauß Haltung ist keine vernünftige Reaktion auf eine bedeutsame Herausforderung.
Der strategische Dialog zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas, wie ihn Emmanuel Macron gefordert hat, sollte von der Bundesregierung nicht weiter verweigert, sondern aktiv geführt werden.